Die Institutionen der europäischen Union feierlich mit der Hinterziehung der humanitären Hilfe seitens der Polisario befasst
Vor über einem Jahr der Lüftung des Berichts des europäischen Amts (OLAF) der massiven Hinterziehung seitens der Polisario der europäischen humanitären Hilfe für die Sequestrierten in Tindouf, im Südwesten Algeriens, hat die internationale Agentur für die Entwicklung (AIDE-Föderation) feierlich die europäischen Institutionen damit befasst, sie bezüglich der Folgen interpellierend, die sie dem Bericht OLAF reserviert haben.
In allen europäischen Instanzen
adressierten Briefen (Parlament, Rat, Kommission), ruft die internationale
Agentur für Entwicklung, die eine Nichtregierungsorganisation der humanitären
Hilfe und der Entwicklungshilfe ist, die mit einem generellen Konsultativstatut
durch den Wirtschafts-und-Sozialrat der Vereinten Nationen ausgestattet ist,
die europäische Union dazu auf, zu agieren, um diesen Hinterziehungen ein Ende
zu bereiten und sämtliche erforderliche Maßnahmen gegen die Urheber zu treffen.
Die Agentur, die daran erinnert,
am Ursprung der Anfrage zu sein, die darauf abzielt, den Bericht des OLAF zu
veröffentlichen, verlangt in diesen Briefen, die via ihre Rechtsanwälte in
Brüssel adressiert wurden, dass die Wahrheit über diese Hinterziehungen ans
Licht kommt.
Sie erinnert auch daran, dass das
europäische Parlament in seiner Resolution bezüglich der Haushaltsentlastung
für das Geschäftsjahr 2013 die europäische Kommission darum ersucht hat, die
getroffenen Maßnahmen in Erwiderung auf die Schlussfolgerungen des Berichts des
OLAF näher zu erläutern, darauf Acht zu geben, dass die beschuldigten
algerischen bzw. sahraouischen Individuen keinen Zugang mehr zu der durch die
europäischen Steuerzahler finanzierten Hilfe erhalten sowie die Hilfe der EU neu
zu bewerten und sie auf die reellen Bedürfnisse der Population zu adaptieren.
Das europäische Parlament hat
auch festgestellt, dass die Abwesenheit der Verzeichnung der Population in
einer so langen Periode einem Ermittlungsbericht des HCR der Vereinten Nationen
zufolge eine nichtnormale und einzige Situation in den Annalen der Vereinten
Nationen konstituiert.
Die Agentur stellt fest, dass
keine Erklärung zu diesem Zeitpunkt über eine klare Position der EU
diesbezüglich gemacht wurde, um den Schlussfolgerungen des europäischen
Parlaments Folge zu leisten, und dies trotz der Kontakte, die sie im vergangenen
Jahr mit den differenten zuständigen Behörden aufgenommen hat, im Besonderen
auf der Ebene der europäischen Kommission und des Brüsseler Büros des Uno-HCR
und des PAM.
Sie ersucht die europäischen
Instanzen darum, darauf Acht zu geben, die Auswirkung der Untätigkeit der EU aufzuklären, um die Fortführung der
Hinterziehung der europäischen Hilfe zu durchkreuzen und Aufmerksamkeit dieser
endemischen Situation in dieser sensiblen Zone auch für die EU zu schenken.
Die Agentur betont, dass eine
solche Situation die Lebensbedingungen der sequestrierten Population in Tindouf
in Gefahr bringt, die nicht von der europäischen und internationalen Hilfe
trotz ihres überschätzten Volumens im Vergleich zu der Anzahl der Familien
profitiert.
Sie stellt fest, dass das
Phänomen der Hinterziehung „dermaßen organisiert und wichtig geworden ist, dass
dessen Urheber ihre Verkaufsfläche auf andere Nachbarländer, im Besonderen auf Mali,
neben Algerien und Mauretanien, erstreckt haben“.
Dieser Handel, fügt die
internationale Agentur hinzu, „konvertierte sich auf Grund der aus der
Hinterziehung entstehenden Einnahmen in illegale Bereiche (Drogen, Waffen,
Menschenhandel), die Region gefährdend, Sicherheitskrisen und Aufstieg der
Migrationsströme durchzulaufen“.
„Die Abwesenheit jeglicher
Infragestellung des Schweigens der Front Polisario, die mehr und mehr durch die
illegalen Einnahmen motiviert, die diese unmenschliche Praktik generieren, und
der politischen algerischen Propaganda im Hinblick auf die Sahraouis, die sich auf
ihrem Boden befinden, sollten Gegenstand einer internationalen Verurteilung auf
Initiative der Europäischen Union werden“, notiert die Agentur.
Sie ließ auch bemerken, dass „die
Abwesenheit einer festen Haltung der EU gegenüber der Resolutionen des
europäischen Parlaments, gegenüber der Empfehlungen des HCR und gegenüber der
überschatteten Behandlung der sahraouischen Population in Algerien in
irgendeiner Weise die vom Bericht des OLAF algerischen oder sahraouischen
Beschuldigten dazu ermutigt, ihre illegalen Aktivitäten fortzusetzen“.
AIDE–Föderation ruft letztlich die
gesamte europäische Union dazu auf, sich dafür einzusetzen, die humanitäre
Hilfe dank der Verzeichnung und der Zählung der in den Lagern lebenden Personen
besser zu quantifizieren, die Bemühungen des HCR in diesem Unternehmen zu
unterstützen und sich kontinuierlich von der effektiven Ankunft dieser Beihilfe
zu ihren tatsächlichen Empfängern mittels Strukturen der Rezeption, der
Supervision und der Verteilung zu vergewissern, die anderes sind als die
Jenigen des Gastlandes bzw. der Front Polisario.
Sie fordert auch dazu auf, sich einem
Audit der Organisationen zu bedienen, die die Hilfe verteilen und die in den
Inspektionsberichten beschuldigt wurden, sämtliche Personen und die
beschuldigten Institutionen in diesen Berichten auszuschließen sowie auf die
Verurteilung der Verantwortlichen dieser Hinterziehung und auf die Einziehung
ihres Vermögens zu verfahren, vor allem im europäischen Staatsgebiet, Vermögen,
das illegal durch diese Hilfen erworben wurde.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com