Die Institutionen der europäischen Union feierlich mit der Hinterziehung der humanitären Hilfe seitens der Polisario befasst

Vor über einem Jahr der Lüftung des Berichts des europäischen Amts (OLAF) der massiven Hinterziehung seitens der Polisario der europäischen humanitären Hilfe für die Sequestrierten in Tindouf, im Südwesten Algeriens, hat die internationale Agentur für die Entwicklung (AIDE-Föderation) feierlich die europäischen Institutionen damit befasst, sie bezüglich der Folgen interpellierend, die sie dem Bericht OLAF reserviert haben.

In allen europäischen Instanzen adressierten Briefen (Parlament, Rat, Kommission), ruft die internationale Agentur für Entwicklung, die eine Nichtregierungsorganisation der humanitären Hilfe und der Entwicklungshilfe ist, die mit einem generellen Konsultativstatut durch den Wirtschafts-und-Sozialrat der Vereinten Nationen ausgestattet ist, die europäische Union dazu auf, zu agieren, um diesen Hinterziehungen ein Ende zu bereiten und sämtliche erforderliche Maßnahmen gegen die Urheber zu treffen.

Die Agentur, die daran erinnert, am Ursprung der Anfrage zu sein, die darauf abzielt, den Bericht des OLAF zu veröffentlichen, verlangt in diesen Briefen, die via ihre Rechtsanwälte in Brüssel adressiert wurden, dass die Wahrheit über diese Hinterziehungen ans Licht kommt.

Sie erinnert auch daran, dass das europäische Parlament in seiner Resolution bezüglich der Haushaltsentlastung für das Geschäftsjahr 2013 die europäische Kommission darum ersucht hat, die getroffenen Maßnahmen in Erwiderung auf die Schlussfolgerungen des Berichts des OLAF näher zu erläutern, darauf Acht zu geben, dass die beschuldigten algerischen bzw. sahraouischen Individuen keinen Zugang mehr zu der durch die europäischen Steuerzahler finanzierten Hilfe erhalten sowie die Hilfe der EU neu zu bewerten und sie auf die reellen Bedürfnisse der Population zu adaptieren.

Das europäische Parlament hat auch festgestellt, dass die Abwesenheit der Verzeichnung der Population in einer so langen Periode einem Ermittlungsbericht des HCR der Vereinten Nationen zufolge eine nichtnormale und einzige Situation in den Annalen der Vereinten Nationen konstituiert.

Die Agentur stellt fest, dass keine Erklärung zu diesem Zeitpunkt über eine klare Position der EU diesbezüglich gemacht wurde, um den Schlussfolgerungen des europäischen Parlaments Folge zu leisten, und dies trotz der Kontakte, die sie im vergangenen Jahr mit den differenten zuständigen Behörden aufgenommen hat, im Besonderen auf der Ebene der europäischen Kommission und des Brüsseler Büros des Uno-HCR und des PAM.   

Sie ersucht die europäischen Instanzen darum, darauf Acht zu geben, die Auswirkung der Untätigkeit  der EU aufzuklären, um die Fortführung der Hinterziehung der europäischen Hilfe zu durchkreuzen und Aufmerksamkeit dieser endemischen Situation in dieser sensiblen Zone auch für die EU zu schenken.

Die Agentur betont, dass eine solche Situation die Lebensbedingungen der sequestrierten Population in Tindouf in Gefahr bringt, die nicht von der europäischen und internationalen Hilfe trotz ihres überschätzten Volumens im Vergleich zu der Anzahl der Familien profitiert.

Sie stellt fest, dass das Phänomen der Hinterziehung „dermaßen organisiert und wichtig geworden ist, dass dessen Urheber ihre Verkaufsfläche auf andere Nachbarländer, im Besonderen auf Mali, neben Algerien und Mauretanien, erstreckt haben“.

Dieser Handel, fügt die internationale Agentur hinzu, „konvertierte sich auf Grund der aus der Hinterziehung entstehenden Einnahmen in illegale Bereiche (Drogen, Waffen, Menschenhandel), die Region gefährdend, Sicherheitskrisen und Aufstieg der Migrationsströme durchzulaufen“.

„Die Abwesenheit jeglicher Infragestellung des Schweigens der Front Polisario, die mehr und mehr durch die illegalen Einnahmen motiviert, die diese unmenschliche Praktik generieren, und der politischen algerischen Propaganda im Hinblick auf die Sahraouis, die sich auf ihrem Boden befinden, sollten Gegenstand einer internationalen Verurteilung auf Initiative der Europäischen Union werden“, notiert die Agentur.

Sie ließ auch bemerken, dass „die Abwesenheit einer festen Haltung der EU gegenüber der Resolutionen des europäischen Parlaments, gegenüber der Empfehlungen des HCR und gegenüber der überschatteten Behandlung der sahraouischen Population in Algerien in irgendeiner Weise die vom Bericht des OLAF algerischen oder sahraouischen Beschuldigten dazu ermutigt, ihre illegalen Aktivitäten fortzusetzen“.

AIDE–Föderation ruft letztlich die gesamte europäische Union dazu auf, sich dafür einzusetzen, die humanitäre Hilfe dank der Verzeichnung und der Zählung der in den Lagern lebenden Personen besser zu quantifizieren, die Bemühungen des HCR in diesem Unternehmen zu unterstützen und sich kontinuierlich von der effektiven Ankunft dieser Beihilfe zu ihren tatsächlichen Empfängern mittels Strukturen der Rezeption, der Supervision und der Verteilung zu vergewissern, die anderes sind als die Jenigen des Gastlandes bzw. der Front Polisario.

Sie fordert auch dazu auf, sich einem Audit der Organisationen zu bedienen, die die Hilfe verteilen und die in den Inspektionsberichten beschuldigt wurden, sämtliche Personen und die beschuldigten Institutionen in diesen Berichten auszuschließen sowie auf die Verurteilung der Verantwortlichen dieser Hinterziehung und auf die Einziehung ihres Vermögens zu verfahren, vor allem im europäischen Staatsgebiet, Vermögen, das illegal durch diese Hilfen erworben wurde.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

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Der Präsident der Region Dakhla-Oued Eddahab unterhält sich mit Vertretern der Mitglieder des Sicherheitsrates

Die Autonomie konstituiert „für uns als Vertreter die beste Lösung, die die Entwicklung, die Sicherheit und die Stabilität“ in der Sahararegion garantiert

Der Präsident der Region Dakhla-Oued Eddahab, El Khattat Yanja, führte am Montag, den 25. April 2016, im Sitz der UNO, Gespräche mit Vertretern der Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates.

Diese Gespräche bezogen sich auf die Prärogativen der fortgeschrittenen Regionalisierung und was sie der Population mit sich bringt, was die Autoverwaltung ihrer Angelegenheiten angeht, und als Vorstufe der Autonomie unter marokkanischer Souveränität, hat Herr El Khattat der MAP erklärt.

Die fortgeschrittene Regionalisierung, eine Pionierbaustelle, die seitens des Königs Mohammed VI in Gang gebracht wurde,, „ist ein Verwaltungsmodell auf der Grundlage der Dezentralisierung und der Dekonzentration, das dem Bürger ermöglicht, seine Angelegenheiten zu verwalten und seine Entscheidungen zu treffen“, hat Herr El Khattat seinen Gesprächspartnern erläutert.

Dank ihrer Attribute und dank ihrer partizipativen Natur „weist die Regionalisierung eine besondere Bedeutung für die Bewohner der südlichen Provinzen auf“, betont der regionale Verantwortliche.

Herr El Khattat hat darüber hinaus vor dessen Gesprächspartner darauf bestanden, dass die marokkanische Autonomieinitiative, die darauf abzielt, dem künstlichen Konflikt um die marokkanische Sahara ein Ende zu bereiten, „für uns als effektive Vertreter der Einwohner der Region die beste Lösung konstituiert, die die Entwicklung, die Sicherheit und die Stabilität für die Einwohner garantiert".

Der Präsident der Region Dakhla-Oued Eddahab behandelte auch die differenten Realisationen und die strukturierenden Baustellen in der Region seit deren Rückerlangung, unterstreichend, dass sie der Population ein würdevolles Leben ermöglicht haben und ihr eine aufblühende Zukunft verhießen haben.

Quellen:

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Eine Separatistin aus der Polisario in Genf von der UNO dazu unterordnet, damit aufzuhören, den Status eines permanenten Vertreters zu usurpieren

Der Office der Vereinten Nationen in Genf (UNOG)  hat eine Separatistin aus der Polisario ausgewiesen, die den offiziellen Status eines permanenten Vertreters der Marionettenentität beim UNOG usurpierte, bringt man seitens marokkanischer diplomatischer Quelle in Erfahrung.

Mit Schnelligkeit auf die Protestationsdemarchen der permanenten Mission des Königreichs Marokkos in Genf reagierend, hat der Generaldirektor des UNOG, Michael Moller, in der Tat jegliche Akkreditierung der Genannten Omeima Abdeslam, abgelehnt.

Keine Akkreditierung wurde den Vertretern bzw. der selbsternannten Entität der Front Polisario als permanente Vertretung beim Office der Vereinten Nationen und bei den anderen internationalen Organisationen gewährt, fügten dieselben Quellen hinzu.

Die permanente Mission Marokkos wurde daraufhin vom Generaldirektor des UNOG darüber informiert, dass die Urheberin der genannten Usurpation dazu unterordnet wurde, unverzüglich mit jeglicher Referenz auf einen Status des permanenten Vertreters beim UNOG aufzuhören.

Die Vertreterin der Marionettenentität bestätigte schriftlich dem Verbindungsbüro der NGO’s des UNOG, dass sich diese bewusste von der permanenten Mission Marokkos bestrittene und kräftig angeprangerte Usurpation nicht wiederholen wird.

Quellen:

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Die Autonomieinitiative bietet eine Garantie für die Menschenrechte und für die nachhaltige Entwicklung in der Sahara an (Frau Bouaida)

Die Autonomieinitiative in der marokkanischen Sahara bietet eine Garantie für die Förderung der Menschenrechte und für die nachhaltige Entwicklung in den südlichen Provinzen des Königreichs an, bekräftigte am Mittwoch, den 02. März 2016, in Genf, die delegierte Ministerin beim Minister für Auswärtiges und für Zusammenarbeit, Frau Mbarka Bouaida.

Frau Bouaida erläuterte, dass „die politische, wirtschaftliche und soziale außergewöhnliche Dynamisierung in der Sahara das Engagement der Population dieser Region in die Politik der Entwicklung wiederspiegelt, die in dieser Region am Beispiel der übrigen Regionen des Königreichs in Gang gebracht wurde“.

Sie erwähnte, dass die bedeutsamen Baustellen, die seine Majestät der König Mohammed VI anlässlich seines rezenten Besuchs in den südlichen Provinzen ins Starten gebracht hat, stark die Bemühungen Marokkos angekurbelt haben, um aus dieser Region einen stabilen und aufblühenden Pole zu machen, der sich voll und ganz mit den übrigen Regionen des Königreichs sowie mit dessen afrikanischen Umgebung vertragen lässt.

Sie fügte hinzu, dass die Umsetzung des Entwicklungsmodells in der marokkanischen Sahara in Richtung der Vertiefung der partizipativen Herangehensweise im Bereich der Entwicklung geht, was die ansässige Population in die Lage versetzt, ihre Angelegenheiten selbst zu verwalten und vom positiven Einfluss des Wachstums und der Entwicklung zu profitieren.

Die Ministerin wies darauf hin, dass die rezenten regionalen Wahlen sich durch eine intensive Beteiligung der Population dieser Provinzen im nationalen und lokalen politischen Leben im Rahmen der Förderung der lokalen Demokratie kennzeichneten.

Und in ihrer Behandlung der Bemühungen der Vereinten Nationen, um eine politische dauerhafte Konsenslösung für diesen artifiziellen Konflikt zu finden, forderte Frau Bouaida erneut die anderen Parteien dazu auf, den Beweis des Geistes des Konsens und des Realismus zu erbringen, um zu einer politischen Verhandlungslösung zu gelangen, welche sich auf die marokkanische Initiative der Autonomie im Rahmen der nationalen Souveränität und der territorialen Einheit des Königreichs stützt.

Sie wies andererseits darauf hin, dass die Abhaltung der Session des Menschenrechtsrates nach der Zubilligung des Entwicklungsagenda 2030 und nach dem historischen Pariser Abkommen betreffs des Klimawandels zustande kommt, das anlässlich der 22. Session der internationalen Klimakonferenz (Cup 22) im kommenden November 2016 in Marrakesch zur Anwendung kommen wird.

Sie versicherte, dass die Herausforderungen, auf welche die Welt im Bereich des Schutzes der Menschenrechte stößt, es vonnöten machen, dringend auf eine globale Herangehensweise zu verfahren und gemeinsame Lösungen bereitzustellen, die darin bestehen, die Konflikte politisch zu schlichten, in dem die Stabilität und der Respekt der Souveränität der Staaten sichergestellt werden. Es geht auch darum, den Dialog und die Kooperation in Richtung der progressiven Bedienung der Werte der Menschenrechte weit des Übergebots bzw. des Versuchs der Politisierung zu fördern.

Frau Bouaida bestand auch auf die Notwendigkeit, die Fähigkeiten der Staaten des Südens, im Besonderen der afrikanischen Staaten, in den Bereichen mit Verbindung mit dem Klimawandel und mit der nachhaltigen Entwicklung anzukurbeln, an die tiefen Reformen erinnernd, die in den letzten Jahren unter der aufgeklärten Führung seiner Majestät des Königs Mohammed VI in Gang gebracht wurden, zwecks dessen,, das demokratische Bauwerk und die Menschenrechte zu befestigen sowie die Bestimmungen der Verfassung 2011 umzusetzen, ganz von der Reform der Justiz und der Zivilgesellschaft, von der Rolle der nationalen Institutionen für Menschenrechte und von der Umsetzung der fortgeschrittenen Regionalisierung sowie von der Rehabilitierung des religiösen Felds zu schweigen.

Betreffs der Beziehungen mit den afrikanischen Ländern bekräftigte Frau Bouaida das Bemühen von Rabat darum, seine Expertise mit den afrikanischen Ländern in den Bereichen mit Bezug auf die Menschenrechte zu teilen, unter anderem die Migration, die Politik hervorhebend, die Marokko im Bereich der Migration und des Asyls angewandt hat, die sich auf eine tiefe menschliche Herangehensweise stützt, um den Beitrag zu den Entwicklungsbemühungen in Afrika zu leisten und um den Frieden und die Sicherheit zu bewerkstelligen, im Besonderen mittels der Kooperation und der Solidarität sowohl auf der bilateralen als auch auf der regionalen Ebene.

Was die palästinensische Frage anbelangt, erneuerte die Ministerin die felsenfeste unterstützende Position Marokkos gegenüber dem palästinensischen Volk, damit es seine legitimen Rechte zurückerlangt, im Besonderen die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Hauptstadt El Qods. Sie versicherte, dass die Qods-Kommission unter der Präsidentschaft seiner Majestät des Königs Mohammed VI weiterhin Projekte realisieren wird, mit dem Ziel, die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte des palästinensischen Volks zu konsolidieren.

Im Hinblick auf die lybische Krise erinnerte die Ministerin daran, dass sich das Königreich positiv den Bemühungen angeschlossen hat, welche bezwecken, den Konflikt in Libyen in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen beizulegen, in dem eine Reihe von Versammlungen in Marokko abgehalten wurde, welche mit dem Abkommen von Skhirat gekrönt wurden.

Quellen:

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40. Jahrestag des Grünen Marsches: die permanente Mobilisierung der Marokkaner für ihre
territoriale Integrität

Das marokkanische Volk gedenkt Morgen des 40. Jahrestages des glorreichen Grünen Marsches, eines Höhepunkts dieses einzigartig historischen Epos in der Welt, der in den Annalen Marokkos für immer geätzt bleibt und dies in seinem Marsch in Richtung des Fortschritts und des Wohlstands unter dem aufgeklärten Leadership Seiner Majestät des Königs Mohammed VI.

Der Jahrestag des Grünen Marsches zeichnet sich in diesem Jahr durch den Start der Umsetzung des Projekts der fortgeschrittenen Regionalisierung als neuer Entwicklungsprozess durch, das zur Stärkung der territorialen Integrität beiträgt.

Der lange Prozess, den die territoriale Integrität des Königreichs durchlief, erfuhr aber zahlreiche andere wichtige Entwicklungen und erhebliche Anstrengungen beim Aufbau schon am nächsten Tag der Rückkehr der Sahara-Region in den Schoss der Nation im Jahr 1975.

Diese permanente Anstrengung, um die Situation in der Region zu verbessern, ging mit der starken Dynamik der Gründung des königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten (CORCAS) seitens Seiner Majestät des Königs Mohammed VI einher sowie mit der Ankündigung der marokkanischen Initiative der Autonomie, um die definitive Beendigung des künstlichen Konflikts um die Sahara zu beschleunigen.

Die Einrichtung von Strukturen für die Förderung der Menschenrechte, nämlich den Regionalkommissionen Laâyoune und Dakhla des Nationalen Rates für Menschenrechte, ist auch ein weiterer wichtiger Teil dieses Prozesses.

Das Gedenken des 40. Jahrestages des Grünen Marsches ist auch in diesem Jahr durch die Mobilisierung und durch die ständige Wachsamkeit der Marokkaner gegenüber der ersten nationalen Sache gekennzeichnet, wie anlässlich der Königlichen Rede des 16. Jahrestages des Thronfestes.

Das Gedenken am 6. November zeigt den starken Zusammenhalt zwischen dem Thron und dem Volk, wie auch deren Einstimmigkeit, was die Konstanten und die heiligen Werte des marokkanischen Volkes durch dessen erneute verkündete Einhaltung der Philosophie und der Werten der Geschichte des Königreichs anbelangt, die die Rückkehr der südlichen Provinzen in den Schoss der Nation erlaubt hat und auch noch einmal das Engagement aller Marokkaner gegenüber ihrer Identität und gegenüber ihrem uneingeschränktem Engagement für die nationale Sache betont.

Quellen:

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Der Präsident des Rates empfängt eine hochrangige brasilianische Parlamentsdelegation

Herr Khalihenna Ould Errachid, Präsident des Königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten (CORCAS), empfing am Dienstag, den 22. September 2015, im Sitz des Rates in Rabat, eine hochrangige Delegation des brasilianischen Parlaments, unter der Leitung des Herrn Cleber VERDE, des Präsidenten der Freundschaftsgruppe Brasilien-Marokko.

Die Begegnung, der der Generalsekretär des Rates, Dr. Maouelainin Ben Khalihenna Maouelainin, und der erste Vizepräsident des Rates, Herr Kheddad El Moussaoui, beiwohnten, hatte zum Inhalt die rezenten Entwicklungen der Frage der Sahara.

Herr Khalihenna Ould Errachid beschilderte seinen Gästen den Prozess der politischen Verhandlungen unter der Ägide der Organisation der Vereinten Nationen, seitdem Marokko 2007 eine ehrgeizige Initiative unterbreitet hat, welche die feststehende Situation des Konflikts ins Wanken gebracht hat, als es eine breiträumige Autonomie im Rahmen der marokkanischen Souveränität vorgeschlagen hat, welche eine praktische gerechte und definitive Schlichtung für diese Frage sicherstellt.

Es soll darauf hingewiesen werden, dass die brasilianische Delegation zurzeit einen Arbeitsbesuch Marokko vom laufenden 18. September bis zum 23. September 2015 abstattet.

Quellen:

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Morocco Says Its Territorial Integrity Cannot Be Subject To Outbidding

Morocco’s territorial integrity can in no way be subject to outbidding, foreign minister Saad Dine El Otmani said on Thursday in London.

Morocco is convinced that its rights, its sovereignty and its territorial integrity can in no way be subject to outbidding, El Otmani told MAP on the sidelines of his visit to London.

The Kingdom defends and will continue to strongly defend this clear position, he stressed.

The minister insisted that Morocco has entered into talks on this issue based on its attachment to the principle of good faith, and in keeping with its willingness to find a solution to the artificial conflict over its territorial integrity.

“We have shown a high degree of good faith since the launch of talks” and the autonomy initiative presented by Morocco to end this issue remains the best solution to the Sahara conflict, he said.

Quellen :
http://www.corcas.com
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