jeudi 25 septembre 2008

Die Festgehaltenen von Tindouf der Ausreisegenehmigung beraubt auf Befehl von Mohamed Abdelaziz


Die marokkanischen in den Lagern von Tindouf im Süden Algeriens festgehaltenen Saharafamilien sind im Begriff, der Ausresiegenehmigung aus den Lagern auf Befehl von Mohamed Abdelaziz, Chef der Polisario, beraubt zu werden, dem Spezialkomittee der Sahara in Europa (CSCSME) nach.

Dieser Befehl ist nach Ende einer marathonischen fünfzehnstündigen Versammlung gegeben worden, während derer Mohamed Abdelaziz den Verantwortlichen der Polisario befohlen hat, die Ausreisegenehmigungen aus den Lagern einzustellen. „Wenn die Bewegung der Rückkehr nach Marokko so in der momentanen Kadenz ihren Fortgang nimmt, die Lager werden sich leeren“, hat er zugegeben.

Die gefährlichen Konsequenzen einer solchen Entscheidung auf die festgehaltene Bevölkerung in den Lagern von Tindouf vorwegnehmend, das Komitee hat einen Brief dem Hochkommissariat für Flüchtlinge (HCR) adressiert, um „eine vordringliche Intervention“ zu reklamieren, denn „diese Einstellung kommt zu den täglich dieser Bevölkerung zuerteilten Qualen hinzu und verschlimmert ihre Bedingungen aus Entziehungen aller Art und aus Schikanen ohne Ende, vor den Augen der algerischen Behörden".Um den notwendigen Aufschluss zu geben und um weitere Informationen über diese Situation zu liefern, das Komittee möchte im Sitz des HCR empfangen werden und möchte, dass eine Versammlung mit dem Hochkommissar der Organisation der vereinten Nationen abgehalten wird, mit dem Objektiv, ein Ende den Qualen der Festgehaltenen zu setzen.Das Komitee zeigt darüber hinaus die unmenschlichen systematischen Misshandlungen, denen diese Bevölkerung Opfer gefallen ist, an, und fordert die Aufhebung der den Lagern von Tindouf auferlegten Belagerung, der in den Berichten der humanitären Nichtregierungsorganisationen entlarvten Unterschlagung der humanitären Hilfe und der Verweigerung der Zählung dieser Bevölkerung, zu der das Komitee, HCR und andere Organisationen der Menschenrechte, davon Amnesty International, aufgerufen haben.

Quellen :
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mercredi 27 août 2008

Die Autonomienatur kann eine « definitive Lösung » für den Saharakonflikt nach sich ziehen


Der Vizepräsident Paraguays, Herr Luis Alberto Castiglioni, hat unterstrichen, am Donnerstag, dass sein Land das Projekt des Autonomievorschlags in der Sahara, das Marokko beabsichtigt, dem Sicherheitsrat zu präsentieren, unterstützt und dass diese Initiative « zu einer endgültigen und gründlichen Lösung des Saharakonflikts mit Beitrag der vereinten Nationen führen kann.", berichtet darüber die Presseagentur für den arabischen Maghreb MAP.

M. Castiglioni hat am Donnerstag in Asuncion den Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Kooperation, Herrn Mohamed Benaïssa, der ihm einen Brief von seiner Majestät König Mohammed VI für den Präsidenten Paraguays Herrn Nicanor Duarte Frutos aushändigte, empfangen.

In einer Presseerklärung, nach diesem Gespräch, Herr Castiglioni hat erneut die Unterstützung seines Landes gegenüber Marokko „im Rahmen der vereinten Nationen“ bestätigt, in dem es sich dieser marokkanische Initiative auf internationalem Niveau favorabel anschließt.

"Dies ist die beste Weise, wodurch Paraguay die definitive Lösung zu diesem Konflikt unterstützen kann ", hat er gesagt und hinzugefügt, dass "Paraguay eine feste Position in diesem Sinne hat" und dass '"in dem Paraguay diese Initiative der definitiven Lösung unterstützt, wird es einen enormen Beitrag zum Weltfrieden und zur definitiven Stabilität in der Region leisten ".
Herr Benaïssa ist in der Nacht des Donnerstagsmittwochs in Asuncion eingetroffen, um den paraguayischen Verantwortlichen die großen Linien des Projekts des Autonomievorschlags in den Sudproviznen des Königreichs vorzustellen.

Während seines Aufenthalts hat er ebenfalls Gespräche mit dem Präsidenten des paraguayischen Kongress, dem Senator Enrique Gonzales Quintana, dem ersten Vizepräsidenten der niedrigen Kammer, dem Abgeordneten Carlos Nelson Chavez Arguello und dem Vizepräsidenten für auswärtige Angelegenheiten Herrn Fernando Gonzales., geführt.

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vendredi 22 août 2008

Die vereinigten Staaten unterstützen, dass die marokkanische Initiative das Prinzip der ...


Die vereinigten Staaten haben am Mittwoch, den 11. Juli 2007, unterstrichen, dass die marokkanische Autonomieinitiative in der Sahara, die im letzten April den vereinten Nationen präsentiert worden ist, das Prinzip der Selbstbestimmung respektiert. Die vereinigten Staaten stärken somit Marokko in seiner Wahl und erachten, dass „eine bedeutsame Autonomie der verheißungsvolle und realistische Weg zur Beilegung der Saharafrage ist“ sowie dass „die marokkanische Initiative flexibel ist und die Organisation eines Referendums vorsieht, das das Prinzip der Selbstbestimmung respektiert".

Durch die Stimme ihrer stellvertretenden Botschafterin bei den vereinten Nationen, Frau Jackie Sanders, die vereinigten Saaten „ergreifen erneut Note“ von der marokkanischen Initiative und begrüßen die seriösen und glaubwürdigen Bemühungen des Königreichs, um den Prozess der Beilegung vorwärts schreiten zu lassen. Sie erachten im selben Zusammenhang, dass die vom Marokko vorgeschlagene Autonomie der realistische und verheißungsvolle Weg zur Beilegung der Saharafrage ist.

Einige Wochen zuvor, die vereinigten Staaten, engagiert mehr denn je zugunsten einer Beilegung der Saharafrage, hatten versichert, dass „was an diesem Thema wichtig ist, liegt darin, zu einer Lösung für diese Frage zu gelangen, gemäß einer Methode, die die Selbstbestimmung berücksichtigt und die die beiden Parteien als konform ihrer Interessen betrachten“.

Herr Gordon Gray, amerikanischer stellvertretender Subsstaatssekretär für den Maghreb und für den mittleren Orient, der sich in der Satellitfernsehkette Al Jazeera äußerte, hatte unterstrichen, dass „die Selbstbestimmung nicht mit der Unabhängigkeit gleichbedeutend ist".

Herr Nicholas Burns, amerikanischer Substaatssekretär für politische Angelegenheiten hatte, für seinen Teil, „ die marokkanische Initiative als seriösen und glaubwürdigen Vorschlag qualifiziert, die darauf abzielt, eine reelle Autonomie der Westsahara zu gewähren“. „die vereinigten Staaten nehmen favorabel alle Bemühungen auf, die bezwecken, eine realistische und realisierbare Lösung für diesen andauernden Konflikt zu finden, derart, dass Frieden, Stabilität und wirtschaftlicher Wohnstand für den Maghreb nach sich gebracht werden können“, hatte der amerikanische Verantwortliche hinzugefügt. Er hatte die Hoffnung gehegt, dass die Präsentation der marokkanischen Initiative den vereinten Nationen die Diskussionen fördern und die Gelegenheit für Marokko und für Polisario entstehen werden lässt, direkte Verhandlungen ohne vorherige Bedingungen aufzunehmen, in der Absicht, den Konflikt der Westsahara beizulegen“, fährt das Kommunique fort.

Der persönliche Abgesandte des Generalsekretärs der vereinten Nationen, Herr Peter Van Walsum, hatte selber in seinem Bericht im letzten April dem Sicherheitsrat zugegeben, dass das Referendum nicht automatisch mit der Unabhängigkeit synonym ist.

Die marokkanische Initiative zur Verhandlung des Autonomiestatuts in der Sahara ist in der Tat in den Augen Marokkos die realistische und pragmatische Lösung, die im Stande ist, definitiv den Saharakonflikt aus der anhaltenden Sackgasse, in die er sich seit Dreijahrzehnten hineingestürzt ist, herausbringen zu können.

Diese Initiative, die die Adhäsion und den Halt einer Unzahl der einflussreichen Hauptstädten der Welt genießt, liefert heute eine Alternative für alle Demarchen, die bisher angepriesen wurden und die alle die Sackgasse hervorgerufen und verewigt haben.

Sie präsentiert den immensen Vorteil, mit viel Erfolg von zahlreichen Westdemokratien getestet worden zu sein, wo sie den Beweis ihrer Zuverlässigkeit und ihrer Effizienz im Bereich der autonomen Verwaltung der lokalen Angelegenheiten erbracht hat.

Marokko schlägt vor, den Sudprovinzen eine breite Autonomie im Bereich der Verwaltung der lokalen Angelegenheiten im Rahmen der marokkanischen Souveränität, die die regionalen kulturellen Besonderheiten berücksichtigt, zu gewähren.

Diese Demarche, alleinige seriöse und glaubwürdige Alternative, die verdient, der internationalen Gemeinschaft zur definitiven Beilegung dieses artifiziellen Konflikts vorgeschlagen zu werden, der allen einheitlichen Bemühungen des Maghrebs schadet, fällt in den Rahmen eines tiefen Demokratisierungsprozesses, der seit einigen Jahren im Königreich engagiert wurde.

Sie ist, darüber hinaus, den internationalen Resolutionen über die Referendumspraktik konform, in diesem Sinne, dass die Autonomie im internationalen Recht einer Form der Selbstbestimmung gleichsteht.

Quellen :
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vendredi 15 août 2008

Fassi Fihri: Algerien und Polisario machen eine selektive Auslegung von den Resolutionen der UNO


Algerien und « Polisario » machen eine selektive Auslegung von den Resolutionen des Sicherheitsrates, hat der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, Herrn Taieb Fassi Fihri, versichert und hinzugefügt, dass sie „vollkommen die Tatsache vernachlässigen, dass der Sicherheitsrat die seriösen und glaubwürdigen Bemühungen des Königreichs hervorgehoben hat"".

„ Es besteht einen Widerspruch in der Demarche der Polisario und Algeriens in dem Sinne, dass sie behaupten, die internationale Legalität und die Resolutionen des Sicherheitsrates zu respektieren, aber in selektiver Weise“, hat Herr Fassi Fihri in einem Interview unterstrichen, das am Samstag von der Zeitung + Le Matin du Sahara et du Maghreb+ veröffentlicht wurde.

Niemand darf sich das Recht vorbehalten, die marokkanische Initiative zurückzuweisen oder zu behaupten, dass sie, wie es von den Gegnern unserer territorialen Integrität vor und nach ihrer Übermittlung den vereinten Nationen im letzten April gemacht wurde, illegal wäre, „die Initiative ist dem Völkerrecht konform“, hat er unterstrichen.

Betreffs der Anwendung des Prinzips der Selbstbestimmung, Herr Fassi Fihri hat eingeschätzt, dass sie „nicht über einen einzigen Weg erfolgt"".

„ Das Prinzip der Selbstbestimmung in exklusiver Form anwenden wollen, nach dem man das Referendum mit den Optionen der Integration und der Unabhängigkeit testiert hat und versucht hat, es anzuwenden, ist unmöglich und dies auf Grund der Komplexität, der Stammzusammensetzung und der unmöglichen Identifizierung eines präzisen Wahlkorpus, der die Jenigen fixiert, die dazu aufgerufen sind, zu votieren, in Berücksichtigung der Verzweigung, der Geschichte und der Ortumstellung“, hat der Minister angegeben.

Für den Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, Marokko bemüht sich darum, die internationale Legalität über eine Initiative dritten Weges und über einen Kompromiss anzuwenden, der auf dem Tisch steht, anzuwenden.

„ Entweder die andere Partei nimmt die vom Marokko angebotene Chance wahr, oder sie lehnt sie weiter, mit der Verantwortung, eine Gelegenheit versäumt zu haben, um dieses Problem auf der regionalen und internationalen Ebene beilegen zu können“, hat Herr Fassi Fihri eingeschätzt.

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mercredi 13 août 2008

Der Saharakonflikt, Erbe des kalten Krieges, hat heute keinen Sinn mehr (Euroabgeordneter)


Der Saharakonflikt, Erbe des kalten Krieges, hat heute, im 21. Jahrhundert, keinen Sinn mehr, hat Herr Fernando Fernandez Martin, europäischer Abgeordneter, Mitglied der Gruppe der spanischen Volkspartei (PP), versichert.

In einer Erklärung der MAP, am Ende einer Zusammenkunft, Donnerstag, im europäischen Parlament, in Brüssel, mit einer Gruppe der Opfer der Verstoßungen gegen die Menschenrechte, die von Polisario verübt werden, Herr Fernandez Martin, ehemaliger Präsident der kanarischen Regierung, hat unterstrichen, dass „die beste Lösung für diesen Konflikt des letzten Jahrhunderts darin liegt, den sahraouischen Familien zu ermöglichen, sich einander wieder zu finden und zusammengeführt zu werden".

Der Euroabgeordnete, der den Lagern von Tindouf zu wiederholten Malen Besuch abgestattet hat, hat versichert, „zahlreiche Personen kennen gelernt zu haben, die Geißel in den Lagern sind und denen es verboten ist, sich frei zu bewegen".

Was die Verstoßungen gegen die Menschenrechte anbetrifft, der europäische Abgeordnete hat darauf bestanden, zu präzisieren, dass es sich nicht um den ersten Mal handelt, wo er von Fällen der Verstoßung gegen die Menschenrechte durch Polisario Kenntnis nimmt.

„Ich habe viele Fälle in Erfahrung gebracht“, hat er bedauert, seine Bereitwilligkeit äußernd, seine Kollegen bezüglich dieser Frage zu sensibilisieren.

Herr Fernandez Martin hat andererseits versichert, dass die Autonomieinitiative, die von Marokko vorgeschlagen wird, eine lebensfähige Lösung für die Saharafrage konstituiert, und dass sie den sahraouischen Familien ermöglichen wird, sich einander zu finden.

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vendredi 20 juin 2008

Unterzeichnung zahlreicher Konventionen der Partnerschaft zur wirtschaftlichen und sozialen...

Zahlreiche Konventionen der Parternschaft mit Bezug auf Projekte der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den Sudprovinzen Guelimi und Assa- Zag sind am Dienstag im Rahmen des Besuchs der ministeriellen Delegation und der Hochverantwortlichen der Region unterzeichnet worden.

Der Besuch der ministeriellen Delegation ist ebenso durch das Starten zahlreicher Projekte der sozialwirtschaftlichen Entwicklung im Rahmen der nationalen Initiative für Menschenentwicklung (INDH) markiert worden. Die unterzeichneten Konventionen in Guelmim mit den Gesamtkosten von 50.740.988 Dirhams betreffen insbesondere die Unterstützung der Entwicklung und die Einrichtung einer Fluglinie Casablanca-Guelmim-Tant Tan des Regional Air Lines, die Bebauung des Flughafens Guelmim, die Projekte der Proximität der Stadtgemeinde Guelmim, die Stromversorgung der Douars Tata und den Ausbau der Strasse, die Guelmim mit dem weissen Strand verbindet.

Diese Konventionen sind im Rahmen einer Partnerschaft zwischen dem Innenministerium, dem Ministerium der Ausrüstung und des Transports, der Generaldirektion der lokalen Kollektivitäten, der Agentur für den Süden, der Region Guelmim Es-Smara, den lokalen Kollektivitäten, dem marokkanischen Omnium für Fischerei und dem nationalen Flughäfenamt (ONDA) abgeschlossen worden.Was die Projekte anbetrifft, die in der Provinz Assa-Zag vorgesehen sind, die unterzeichneten Konventionen nehmen Bezug auf die Unterstützung der die Einkommen generativierenden Aktivitäten, der sozialen, kulturellen und sportlichen Animation und der Verstärkung der Gouvernnanz und der lokalen Kapazitäten.Es handelt sich um das Projekt „Dar Al-Mouatine“ von Assa-Zag (Partnerschaft zwischen dem Ministerium für Sozialentwicklung, für Familie und für Solidarität, der Agentur für den Süden, der Provinz Assa-Zag und der INDH), um das Projekt der Ausbildung der Mitglieder der lokalen Komittees und der Assoziationen (Union der Assoziationen), um ein Projekt der Ziegenzucht (Assoziation für die Entwicklung und für die Bekämpfung der Armut), um das Projekt der Schafzucht (Kooperativ tadchache) sowie um zahlreiche andere projekte sozialen, kulturellen und sportlichen Charakters.Die differenten Konventionen, die in Guelmim und Assa unterzeichnet wurden, fallen in den Rahmen der Förderung der sozialwirtschaftlichen Entwicklung der Region Guelmim-Es-Smara und der Vebresserung der Lebensbedingungen der ländlichen Bevölkerung mittels Proximitätspolitiken, die den reellen Erwartungen und den Bedürfnissen der Bewohner dieser Region entsprechen.In ihren Interventionen nach Ende der Unterzeichnungszeremonien, die Mitglieder der ministeriellen Delegation und die Verantwortlichen der differenten betroffenen Sektoren haben die differenten im Rahmen der INDH seit ihrem Starten im Mai 2005 durch seine Majestät König Mohammed VI unternommenen Bemühungen begrüsst und die erhabenen königlichen Instruktionen zur Entwicklung der Sudprovinzen am Beispiel der anderen Regionen des Königreichs hervorgehoben.Sie haben überdies an die differenten Baustellen in der Region und an die multiplen Besuche des Souveräns in den Sudprovinzen erinnert, die mit dem Starten und der Inwerksetzung zahlreicher Projekte gekrönt wurden, in der Absicht, die Entwicklung in diesen Regionen zu begünstigen.Die ministerielle Delegation war aus den Herren Karim Ghellab, Minister für Ausrüstung und für Transport, Abderrahim Harrouchi, Minister für Sozialentwicklung, für Familie und für Solidarität, Toufiq Hejira, delegiertem Minister für Wohnwesen und Urbanisierung und Saâd Hassar, Wali und Generalsekretär des Innenministeriums zusammengesetzt.

Die Delegation umfasste ebenfalls die Herren Abdelhanine Benallou, Generaldirektor des nationalen Flughäfensamtes (ONDA), Ahmed Hajji, Generaldirektor der Agentur für Entwicklung und für Förderung der Sudprovinzen und Präfekturen, Larbi Bencheikh, Generaldirektor des Amtes für Berufsausbildung und für Arbeitsförderung (OFPPT), den Wali der Region Guelmim-Smara, des Gouverneurs der Provinz Guelmim, Ahmed Himdi, Gouverneur Assa-Zag, Driss Benaddou, und die Präsidenten der Gemeinden der Provinzen Guelmim und Assa-Zag.

lundi 16 juin 2008

Camilo Reyes : „sehr positive » Reaktion auf den Autonomievorschlag


Der kolumbische Vizeminister und Minister für auswärtige Angelegenheiten in Interim, Herr Camilo Reyes, hat, am Dienstag in Bogota, unterstrichen, dass sein Land « mit einem guten Auge« den marokkanischen Autonomievorschlag in den Sudprovinzen sieht, berichtet darüber die Presseagentur für den arabischen Maghreb MAP.

Nach einer Unterredung mit den königlichen Abgesandten, den Herren Mohamed Benaïssa, Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, und Khalihenna Ould Errachid, Präsidenten des königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten (CORCAS), der mexikanische Verantwortliche hat darauf hingewiesen, dass die „erste Reaktion“ seines Landes gegenüber der Initiative seiner Majestät König Mohammed VI „sehr positiv“ gefallen ist ".

"Wir haben eine interessante Konversation haben können, in deren Verlauf die marokkanische Delegation uns den Inhalt des Vorschlags, der dem Sicherheitsrat der vereinten Nationen präsentiert werden wird, erläutert hat, eines Vorschlags, der eine definitive Lösung für dieses Problem durch die Gewährung der Autonomie der Sahararegion Region visiert ", hat Herr Reyes der Presse erklärt.

Der mexikanische Verantwortliche hat hinzugefügt, dass sein Land die Bemühungen unterstützt, mit dem Ziel, eine definitive Lösung für diesen regionalen Konflikt zu finden und drückt « seine Dankbarkeit gegenüber dem Bruder-und Freundland, das Marokko ist, aus.

"Wir sehen mit gutem Auge die Bemühungen Marokkos an ", hat er gesagt.

Die marokkanische Delegation hat, außerdem, Herrn José Obdulio Gaviria, politischen Erstberater des Präsidenten Alavaro Uriba, dem sie einen von seiner Majestät König Mohammed VI dem Präsidenten Kolumbiens adressierten Brief aushändigte, den Autonomievorschlag hat unterbreiten können.

Sie ist, darüber hinaus, vom Präsidenten der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Kolumbien-Marokko, Herrn Miguel Amin Escaf, der von zahlreichen Abgeordneten begleitet war, der sich des höchsten Niveaus der hervorragenden Beziehungen der beiden Länder beglückwünscht hat, und der seinerseits die Bewunderung Kolumbiens für das marokkanische Volk geäußert hat, empfangen worden.

Was den marokkanischen Autonomievorschlag in den Sudprovinzen anbelangt, Herr Amin Escaf hat bekräftigt, dass er mit Interesse die Vorgehensweise Marokkos mit dem Zweck, für diesen regionalen Konflikt eine politische definitive Konsenslösung zu finden, verfolgt.

An diesen Unterredungen haben teilgenommen, die Herren Mohamed Khattabi, Botschafter Marokkos in Bogota, Youssef Amrani, Botschafter und Generaldirektor der politischen Angelegenheiten am Außenministerium und Fouad Yazourh, Direktor der Kommunikation an der selben Abteilung.

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